Direkt zum Inhalt springen
Bild: Patentanwalt Klaus Bungartz - btb IP BUNGARTZ | BALTZER
Bild: Patentanwalt Klaus Bungartz - btb IP BUNGARTZ | BALTZER

Pressemitteilung -

btb IP BUNGARTZ | BALTZER Partnerschaft mbB Patentanwälte setzt auf eBO mit procilon

Erfolgreicher Testlauf mit dem Bundespatentgericht

Im Elektronischen Rechtsverkehr hält sich das Vorurteil, dass Gerichte elektronisch eingereichte Schriftsätze ausdrucken und analog weiterverarbeiten. Der Patentanwalt Klaus Bungartz hat mit dem Bundespatentgericht ganz andere Erfahrungen gemacht, die Anlass zur Hoffnung geben. Welche, beantwortet er im Gespräch mit Marco Fischer, Innovationsmanager bei procilon.

Marco Fischer: Herr Bungartz, wie steht es Ihrerseits um den elektronischen Rechtsverkehr?

KB: Jetzt gut, doch bis vor Kurzem war ich als Patentanwalt ja noch außen vor, da ich das beA selbst nicht nutzen konnte. Deshalb hätte ich auf einen Rechtsanwaltskollegen oder das altbewährte Fax zurückgreifen müssen. Die Zeiten sind nun glücklicherweise vorbei.

MF: Welche Besonderheiten in Bezug auf den ERV für Patentanwälte sehen Sie konkret?

KB: Anders als Rechtsanwälte, sind Patentanwälte in den Verfahren vor Gerichten, z.B. dem Bundespatentgericht oder dem Bundesgerichtshof, nicht gezwungen, einen digitalen Übermittlungsweg für das Gericht bereitzustellen. Dies wird für uns erst ab dem 01.01.2024 akut. Aber schon heute empfiehlt der BGH für die elektronische Zustellung das elektronische Bürger- und Organisationenpostfach (eBO), um sich an das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) des Gerichts anzubinden. Auch wenn es ab dem 01.01.2024 keine aktive Nutzungspflicht für Patentanwälte geben wird, ist natürlich der elektronische Rechtsverkehr in beide Richtungen zeitgemäß. Und genau das haben wir nun in die Realität umgesetzt.

MF: Was war der Grund, procilon als Lösungspartner für Ihre Kanzlei auszuwählen?

KB: Nun Herr Fischer, procilon bietet ja ein sehr breites Spektrum an. Da wir als mittelständische Kanzlei derzeit eine virtuelle Poststelle wie proGOV noch nicht einsetzen möchten, haben wir uns für das Komplettpaket proTECTr ERV eBO als Lösung entschieden. Das kann man bequem über ihre Webseite bestellen und hat den Vorteil, dass die gesamten Registrierungsleistungen vom procilon-Team begleitet werden. So hätte ich zum Beispiel eine SAFE-Registrierung nicht selbst machen wollen. Nur die Identitätsbestätigung beim Notar können Sie uns nicht abnehmen.

MF: Wie sind Ihre Praxiserfahrungen mit der Lösung? Möchten Sie kurz hiervon berichten?

KB: Das kann ich gern tun, sie sind in mehrfacher Hinsicht positiv, denn es gab einen sehr guten Austausch mit dem Bundespatentgericht. Da hier aktuell eine neue EGVP-Software VIS Justiz in Betrieb genommen wird, konnten wir über eine Testakte das Einreichen von Schriftsätzen über das eBO ausprobieren. Meine ad hoc Übermittlung ist dort ordnungsgemäß angekommen und die erzeugte XJustiz-Datei wurde erfolgreich verarbeitet. Auch die übermittelten Signaturen waren mit einem grünen Haken versehen, hatten also ein positives Prüfergebnis. Am Ende ist das alles tatsächlich so einfach wie E-Mail.

MF: Der ERV ist an sich relativ komplex in seiner Umsetzung. Wie passt das zu Ihrem letzten Satz?

KB: Die eBO-Integration in Outlook ist ein riesiger Vorteil. Eingehende ERV-Nachrichten finden sich direkt im Kanzleipostfach und können ohne Wechsel der Benutzeroberfläche wie auch die normalen E-Mails, bearbeitet werden. Letztlich kann aber natürlich jeder Benutzer für sich entscheiden, ob er sein reguläres oder ein besonderes E-Mail-Konto für ERV-Nachrichten nutzen möchte. Der Versand unterscheidet sich auch nicht wesentlich, denn das ERV-Adressbuch (Verzeichnisdienst SAFE, A. d. R.) kann aus dem Outlook aufgerufen werden, ebenso wie die Dateneingabe zur Erzeugung des X-Justiz Datensatzes. Zum Schluss drückt man einfach nur auf ‚senden‘ und schon sind die Schriftsätze auf dem Weg zum Gericht.

MF: Was möchten Sie uns abschließend noch mit auf den Weg geben?

KB: Bei anwaltlichen Vorgängen ist bekanntlich die Einhaltung von Fristen ein enorm wichtiges Thema. Da mussten wir erst lernen, dass die ERV-Kommunikation nach eigenen Regeln funktioniert. Wir haben anfänglich eine explizite Antwort erwartet, dass die Eingabe beim BPatG eingegangen ist. Erhalten haben wir allerdings eine Sendebestätigung. Da hier der Zeitpunkt des Einwurfs in den elektronischen Briefkasten des Gerichts protokolliert ist, entspricht die Sendebestätigung der vermissten Empfangsbestätigung. Gut, dass wir auch dies mit dem BPatG testen konnten. Deshalb möchte ich mich an dieser Stelle auch noch einmal ausdrücklich für die kooperative Zusammenarbeit bedanken.

Bild: eBO Sendebestätigung des Bundespatentgerichts

MF: Vielen Dank für Ihre Zeit und die ausführlichen Antworten.

Links

Themen

Kategorien


Die Unternehmen der procilon Gruppe haben sich seit über 20 Jahren auf die Entwicklung kryptologischer Software spezialisiert. procilon-Lösungen sichern und verwalten digitale Identitäten, sorgen für vertrauenswürdige Kommunikation und schützen die Integrität gespeicherter Daten. Bereits mehr als 3000 Unternehmen und Organisationen haben Maßnahmen zum präventiven Schutz sensiblen Daten mit procilon Unterstützung ergriffen.

Die Software-Technologie der procilon erfüllt sowohl nationale als auch internationale Standards und Vorgaben. Einige Produkte wurden u. a. nach Common Criteria EAL 4+ AVA VAN.5 (Angriffspotential hoch) evaluiert und zertifiziert. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erteilte eine Zertifizierung für die Lösung zur Langzeitarchivierung qualifiziert signierter Dokumente. Das einzigartige Produktspektrum reicht von einfacher Dateiverschlüsselung im Browser über Signaturanwendungen, Identity- & Access-Management bis hin zu kompletten Infrastrukturen für Vertrauensdiensteanbieter nach EU-eIDAS-Verordnung. Vielfältige sichere Services aus der Cloud runden das Portfolio ab.

www.procilon.de

Kontakt

Kafka Kommunikation GmbH & Co KG

Kafka Kommunikation GmbH & Co KG

Pressekontakt Dr. Torben Gülstorff +49 (0) 89 7474705824 kafka-kommunikation.de

Zugehörige Meldungen

Betreuer profitieren durch einfachen Zugang zum elektronischen Rechtsverkehr mit BT-Professional & procilon

procilon Lösung ergänzt BT-Professional optimal

Um Betreuern den aufwändigen Austausch mit Gerichten, Behörden oder Krankenkassen zu erleichtern und ihnen eine rechtskonforme Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr (ERV) zu ermöglichen, haben die BT-Professional GmbH & Co. KG und die procilon GmbH eine Partnerschaft vereinbart.

Symbolbild: Gesetzentwurf zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs

procilon gut gerüstet für Änderungen im Elektronischen Rechtsverkehr


Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs vom federführenden Bundestags-Ausschuss verabschiedet
Taucha, 21.07.2021: Auf Empfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, wurde das ‚Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und zur Änderung weiterer Vorschriften‘ vom Deutschen Bundestag abschließend beraten und verabschiedet. Für procilon ergeb

Logo: Creditreform Leipzig

Creditreform Leipzig optimiert Geschäftsprozesse mit proTECTr eBO Outlook Add-in

Um den Umgang mit dem elektronischen Rechtsverkehr weiter zu vereinfachen, suchte Creditreform Leipzig nun nach einer Lösung, um noch umfangreicher von den Vorteilen der digitalen Justizkommunikation zu profitieren. Nach umfangreicher Recherche und Evaluation entschied sich Creditreform Leipzig für das proTECTr eBO Outlook Add-in aus dem Hause procilon.

Mit QES auf der sicheren Seite im Elektronischen Rechtsverkehr

Mit QES auf der sicheren Seite im Elektronischen Rechtsverkehr

Sowohl Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) als auch der Deutsche Anwaltverein (DAV) empfehlen, bei der Einreichung von Schriftsätzen aus dem beA einer Berufsausübungsgesellschaft, die Schriftsätze qualifiziert elektronisch zu signieren, um einen direkten Personenbezug herzustellen

Neue Referenz: vdk Bayern e.V.

Neue Referenz: vdk Bayern e.V.

Dank der Integration des proDESK Framework 3, als registriertes Drittprodukt für den OSCI-gestützten elektronischen Rechtsverkehr (ERV), erfüllt die Kommunikationsplattform proGOV beim Sozialverband vdk Bayern e.V. mehrere Anforderungen, die über den reinen Versand sowie den Empfang von Nachrichten und Dokumenten via eBO hinaus gehen.
zur Referenz »